Ist die Demokratie ein überholtes Staatsmodell? An der Humboldt-Universität rufen „Die Monarchisten“ ihr Königreich aus
„Wir vertreten 93 Prozent der Wähler“, erklärt Alexander Klute, nippt an seinem kalten Kaffee und unterdrückt ein Grinsen. „Jeder, der an der Demokratie nicht teilnimmt, ist doch auf unserer Seite.“ Klute sitzt im Uni-Café des Campus Unter Den Linden. Am Mantel trägt er einen kleinen ver.di-Anstecker. Aber der ist wohl eher Tarnung. Klute ist 38, studiert im 30. Semester auf Lehramt und ist einer von derzeit vier aktiven Monarchisten an der Humboldt-Universität zu Berlin.
Als sich die studentische Liste „Die Monarchisten“ im Wintersemester 2006/2007 mit dem Claim „Mehr Absolutismus wagen“ erstmals zu den Wahlen zum 15.Studierendenparlament (kurz:StuPa) aufstellte, waren die Reaktionen ganz nach ihrem Geschmack. „Eine Referentin fragte entgeistert: Sind das jetzt linke Rechte oder rechte Linke?“, erinnert sich Klute. Ihre Spitzenkandidatin Claudia Reggentin, die wirklich so heißt, bezeichnen sie als „ihre Majestät, die Königin“, in Sitzungen erscheinen sie mit grauhaarigen Perücken und fordern die Einführung des Zottelparagraphen („pro Haarwuchs, gegen Wissensvortäuschung durch gute Kleidung. Solidarität mit den Kapitalschwachen!“) oder vergoldeten Mülleimern auf dem Campus. Zu den weiteren Forderungen gehören beispielsweise die Abschaffung von Anwesenheitslisten, die Einrichtung von Raucher-Refugien, der Ausschank von Spätburgunder, die Freiheit von Studiengebühren oder die Ernennung von Hofnarren. „Ein Königreich für Deine Stimme“ versprechen die tiefschwarzen Wahlplakate der Monarchisten in Frakturschrift auf den Fluren der altehrwürdigen Humboldt-Universität im Januar und zitieren Otto von Bismarck: „Revolutionen machen in Preußen nur die Könige“.
Mit dem Slogan „Wenn schon rot, dann purpurrot! Wählt das Original!“ schicken die Monarchisten bei den diesjährigen Wahlen „ihre Majestät Königin“ Claudia Reggentin als Spitzenkandidatin ins Rennen und gewinnen mit 3,4 Prozent aller abgegebenen Stimmen immerhin zwei von 60 Sitzen im Studierendenparlament. Als stärkste Liste geht die Linke Liste (LiLi) mit 13,5 Prozent der Stimmen hervor. Ein demokratisch erwähltes Königreich liegt noch in weiter Ferne. Von über 32000 Studenten an der Humboldt-Universität nehmen gerade einmal 7,8 Prozent ihr Recht war. Vor drei Jahren lag die Beteiligung bei 6,2 Prozent. „Die Legitimation der Demokratie ist Geschichte“ schlussfolgerten Die Monarchisten und stellten den Antrag, das StuPa durch den Exzellenzwettbewerb „Die HU sucht die Superkönigin“ zu ersetzen.
3,4 Prozent aller abgegebenen Stimmen konnte die Liste bei den letzten StuPa-Wahlen im Februar auf sich vereinen, dank fehlender Speerklausel haben sie immerhin zwei von 60 Sitzen im Studierendenparlament inne. Als stärkste Fraktion ging die Linke Liste (LiLi) mit 13,5 Prozent der Stimmen hervor. Bloß: Von über 32.000 Studenten an der Humboldt-Universität nahmen gerade einmal 7,8 Prozent ihr Wahlrecht wahr. Vor drei Jahren lag die Beteiligung bei 6,2 Prozent: „Die Legitimation der Demokratie ist Geschichte“, schlussfolgern die Monarchisten. Den Antrag, das StuPa durch den Exzellenzwettbewerb „Die HU sucht die Superkönigin“ zu ersetzen, haben sie bereits gestellt – er kam nicht durch.
Die Wahlbeteiligung ist eines der Lieblingsthemen der Monarchisten – und in dieser Frage wird ihre munter bis alberne Parodie zur beißenden Kritik. Eine „Scheindemokratie“ sei die studentische Selbstverwaltung, meint Alexander Klute. Die Studenten würden vom amtierenden ReferentInnenRat (kurz: RefRat) seiner Universität schlichtweg nicht ausreichend über ihr Wahlrecht informiert, die Bachelor-/Master-Umstellung würde da nur ihr Übriges tun, meint er: „Die Studenten müssen durchstudieren, die haben gar keine Zeit mehr für politisches Engagement.“ Klute schlägt eine schriftliche Wahlbenachrichtigung vor. Zu teuer, kontert der RefRat, der wiederum vom StuPa gewählt wird. „Ach, der RefRat ist ein linker Haufen“, sagt Klute. „Inoffiziell wollen die nur ihre eigene Mehrheit der LiLi nicht verlieren. Ich bin auch links, aber außerdem bin ich für Transparenz.“
Es geht um viel Geld und viel Geklüngel. Von den Semestergebühren der Studenten kassiert und verwaltet der RefRat als Vertretung der Studierendenschaft derzeit zwölf Euro pro Jahr, insgesamt also rund 400.000 Euro. Ein Drittel dieses Haushalts bekommen die Fachschaften, ein Drittel das StuPa, der Rest bleibt beim RefRat. Ein Großteil dieser Gelder ist zweckgebunden, der RefRat finanziert davon unter anderem Sozial-, Bafög-, Ausländer- oder Rechtsberatungsstellen und eine Kita. Die Ausgaben will Klute für alle Studenten offengelegt sehen, schließlich ginge es um ihre Gelder. Eine derartige Transparenz habe es bisher nicht gegeben. „Da wurden auch Fahrten zu G8-Demonstrationen als Bürobedarf deklariert“, sagt er.
Jüngst schrieben sich die Monarchisten noch die Unterstützung eines anderen Gradmessers der Demokratie auf die Wahlplakate: den unabhängigen Journalismus. Mit der Begründung, er finanziere das Projekt, wollte der RefRat Einfluss nehmen auf die redaktionelle Berichterstattung der Studierendenzeitung „UnAufgefordert“ (zitty berichtete). Die Monarchisten schlugen sich auf die Seite der Zeitungsmacher. Schließlich wusste schon Friedrich der Große: „Gazetten dürfet nicht genieret werden“. Auch hier fordert Klute Transparenz. In den Protokollen der entscheidenden Sitzungen wurden nie die vollständigen Namen der Teilnehmer festgehalten, moniert er. Als Entscheidungshilfe zur Wahl aber hätten die Studenten doch ein gutes Recht, zu sehen, welcher ihrer Abgeordneten wofür und wogegen stimmt. Also nahm Klute kurzerhand eine Sitzung auf Tonband auf und veröffentlichte sie auf der Homepage der Monarchisten. Der RefRat schaltete einen Anwalt ein, der Rechtsstreit dauert an. Und wenn die Angelegenheit tatsächlich vor Gericht käme? „Dann müssten sich die Leute auch fragen, warum ich die Sitzung mitgeschnitten habe“, sagt Klute. „Und endlich bekäme die Öffentlichkeit Wind von den Machenschaften des RefRats.“
Die Mehrheit der Studenten bekommt von all dem Gerangel nicht viel mit. Ein demokratisch erwähltes Königreich liegt an der Humboldt-Universität noch in weiter Ferne. Aber Klute, der seine E-Mails mit dem Gruß „Lang studiere die Königin!“ unterzeichnet, stört sich daran nicht. Es geht eben um längere Zeiträume. So gesehen wissen Klute und seine Mitstreiter um zwei prominente Förderer – wenn auch nur im Geiste: „Alexander und Wilhelm Humboldt waren eingefleischte Monarchisten. Die hätten uns natürlich unterstützt!“
(erschienen in: zitty 8/2009, 9. April 2009, Seite 32)
